Partei erkaufen

Lobbyismus im deutschen Parteiensystem

Parteien müssen in Deutschland demokratisch organisiert sein und sie müssen frei agieren können. Gleichzeitig sind Parteien aber natürlich gesellschaftliche Akteure, die sich in ihrer Willensbildung immer mit allerhand Interessengruppen auseinandersetzen müssen.

Das kann Pluralität fördern und Expertisen und Fachwissen in den Diskurs einer Partei einbringen. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteure versuchen aber natürlich auch gezielt, Parteien für ihre Anliegen zu gewinnen und ihre programmatische Ausrichtung in bestimmten Fragen zu beeinflussen.

Interessenvertretungen müssen ihre Bedürfnisse und Forderungen einerseits in den politischen Diskurs einbringen können. Andererseits besteht bei einer nicht institutionalisierten Einflussnahme wie dem Lobbyismus immer auch die Gefahr, dass sich die lauteste, reichste oder mächtigste Interessenvertretung überproportional viel Einfluss sichern kann.

Inwiefern können Lobbyist*innen die Meinungsbildungsprozesse in Parteien durch ihre Expertise bereichern, an welchen Stellen wird diese Einflussnahme aber auch kritisch, wirkt sie vielleicht sogar den demokratischen Strukturen der Parteien entgegen?

Es diskutieren: Dr. Maximilian Schiffers (Politikwissenschaftler, Universität Duisburg-Essen), Dr. Jan Christian Sahl (Gründer von weblobby, Berlin), Dr. Tina Pannes (Vorsitzende FDP Ratingen, Mitglied im Kreistag Mettmann und Referentin für Wirtschaft, Energie, Landesplanung, Digitalisierung und Innovation in der FDP-Landtagsfraktion NRW)

Moderation: Dr. Jan Treibel (Politikwissenschaftler und Cheflektor Politik, Springer VS, Wiesbaden)

Wann? [Sa] 17.30 Uhr | Auf der Mauer

Bild ©Moritz Müller